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univiva Redaktion
5 min Lesezeit

Wie finden Sie die passende Rechtsberatung als Arzt?

Ärzte begegnen in der täglichen Praxis immer mehr auch rechtlichen Fragen. Diese Fragen lassen sich grob in zwei Kategorien unterscheiden. Allgemeine rechtliche Fragen, beispielsweise zu Mietfragen der Praxis, Verträgen mit dem Personal oder Gewährleistung der Praxisausstattung stellen den ersten, umfangreichen Bereich dar. Der zweite Bereich ist das Medizinrecht. Dieser Bereich umfasst viele Themen, vom Arbeitsrecht der Heilberufe und Standesrecht über Arzneimittelrecht bis hin zu Fragen der ärztlichen Haftung.

Insbesondere dieser zweite Bereich kann in der Praxis schnell zu einer Existenzbedrohung werden, wenn Risiken nicht erkannt oder nur unzureichend abgedeckt werden. Daher ist für den Arzt eine umfassende Rechtsberatung von Spezialisten zu den verschiedenen Themen unerlässlich.

Im Folgenden führen wir eine Vielzahl möglicher rechtlichen Fragestellungen auf und geben Ihnen erste Hinweise was zu beachten ist. Diese Hinweise können aber keinesfalls eine juristische Beratung ersetzen und sollten als Startpunkt dienen, um zu erkennen an welcher Stelle Sie umfassende Rechtsberatung benötigen.

Rechtsberatung für Ihre Praxis

Im täglichen Betrieb der Arztpraxis oder als Angestellter Arzt spielen rechtliche Fragen und Erwägungen keine große Rolle, da der Patient im Mittelpunkt steht. Dennoch können sich auch aus dem täglichen Betrieb, bei der Neugründung oder Übernahme einer Praxis oder einer neuen Position viele rechtliche Fragen ergeben.

Viele dieser Fragen können durch eine professionelle Rechtsberatung bereits im Vorfeld geklärt werden und vermeiden damit Risiken im Betrieb der Praxis. Unter anderem können sich aus den folgenden Themen Fragestellungen ergeben, die für Einholung einer Rechtsberatung sprechen:

Arbeitsrecht

Praxis-, oder Krankenhauspersonal benötigt spezifische Arbeitsverträge. Hier wird in der Regel kein Fachspezialist für Medizinrecht benötigt, sondern ein Anwalt mit Fokus auf Arbeitsrecht.

Datenschutzrecht

Nicht zuletzt durch die zunehmende Digitalisierung im Gesundheitswesen wird die Sicherheit der Patientendaten immer wichtiger. Daher können Fragen wie die ausreichende Sicherheit der Praxis- oder Telematiksoftware eine entscheidende Frage für moderne Arztpraxen darstellen.

Gewerbliches Mietrecht

Die Anmietung von Praxisräumen mit langfristigen Mietverträgen kann gerade auch bei der Praxisabgabe oder Praxisgründung eine wichtige Rolle spielen.

Versicherungsrecht

Ein niedergelassener Arzt bzw. eine Arztpraxis benötigen eine ganze Reihe von Versicherungen, um alle relevanten Risiken abzudecken. Daraus können sich, insbesondere in strittigen Schadensfällen, komplexe rechtliche Fragen ergeben. Die relevanten Versicherungen umfassen unter anderem:

  • Arzthaftpflicht
  • Gebäudeversicherung für angemietete Immobilien
  • Schadenversicherungen für das Praxisinventar bzw. medizinische Geräte
  • Verkehrshaftpflicht (Hausbesuche o.ä.)

Steuerrecht

Abhängig von der Organisationsform einer Praxis oder Praxisgemeinschaft ergeben sich auch steuerrechtliche Fragestellungen für Heilberufler. Dies gilt insbesondere für Fragen aus der Praxisübernahme oder -abgabe sowie der Praxisneugründung.

Rechtsberatung für Medizinrecht

Die Beratung in Fragen des Medizinrechts sollte durch entsprechende Spezialisten durchgeführt werden, da diese Fragen teils hochkomplex sind und oft wenig mit den täglichen Herausforderungen des Praxisalltags zu tun haben. Das Medizinrecht umfasst unter anderem folgende Bereiche:

Arbeitsrecht der Heilberufe

Dies umfasst die Gestaltung von Dienstverträgen für Krankenhausärzte aber auch die Gestaltung von Arbeitsverträgen für ärztliches und nichtärztliches Personal im niedergelassenen Bereich. Zu beachten sind besonders standesrechtliche Fragen und die klare Regelung von Arbeitsbedingungen für angestellte Ärzte, einschließlich der Privatliquidation. Hinzu kommt bei niedergelassenen Ärzten die Frage der Gestaltung von Arbeitsverträgen bzw. deren Auflösung.

Arzneimittelrecht und Medizinproduktrecht

Hier sind besonders die Berührungspunkte mit der Tätigkeit der Ärzte in der täglichen Praxis relevant. Dies umfasst vor allem die Erstattungsfähigkeit von Medikamenten und Medizinprodukten, insbesondere wenn diese noch nicht im gesetzlichen Maßnahmenkatalog enthalten sind.

Arzthaftungsrecht

Das Arzthaftungsrecht umfasst unter anderem die Pflicht zur Aufklärung, Sorgfalt und Dokumentation. Eine rechtliche Beratung kann bei der Erstellung eines Risk-Managements hilfreich sein. Falls es dennoch zu Schadenfällen kommen sollte, sind Fragen der Haftung und die Wahrnehmung der Interessen des Arztes vor Gericht hochrelevant.

Vertragsarztrecht

Dieser Bereich war früher auch als Kassenarztrecht bekannt und umfasst vor allem die Fragen, die sich aus der Teilnahme des Arztes an der vertragsärztlichen Versorgung ergeben. Enthalten sind unter anderem auch Vergütungsfragen zu Regelleistungsvolumina oder extrabudgetären Leistungen. Von zunehmender Bedeutung sind gerade für Zahnärzte auch Fragen zu Zusatztätigkeiten neben der vertragsärztlichen Praxis.

Arztstrafrecht

Das Strafrecht kann für Ärzte relevant werden, falls ein Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft eingeleitet wird. Dies kann wegen des Vorwurfs von Behandlungsfehlern, oder auch bei Unregelmäßigkeiten in der Abrechnung der Fall sein.

Vergütungsrecht

Im Vergütungsrecht wird nach vertragsärztlichen Bestandteilen (EBM/BEMA), privatärztlichen Bestandteilen (GOÄ/GOZ) und der Abrechnung von Krankenhausentgelten (DRG) unterschieden. Bei Rechtsfragen in diesen Bereichen stehen in der Regel Unstimmigkeiten in der Abrechnung mit den Krankenkassen und Krankenversicherungen im Vordergrund.

Wettbewerbsrecht und Werberecht

Die rechtlichen Möglichkeiten von Ärzten, Zahnärzten und Kliniken, Werbung zu machen wurde in den letzten Jahren erweitert. Werbepublikationen, Webseiten, etc. müssen aber dennoch den Regelungen des Berufsrechts und des Heilmittelwerberechts entsprechen. Strittige Rechtsfragen können sich aus den Inhalten ergeben und auch zu Abmahnungen oder Standesrechtlichen Verfahren führen. Hier finden Sie auch weitere Informationen zum Werberecht in Arztpraxen.

Krankenhausrecht

Der Bereich Krankenhausrecht umfasst nicht nur öffentlich-rechtliche Kliniken und Privatkrankenanstalten, sondern auch leitendes Personal wie Klinikdirektoren, Chefärzte und Bereichsleiter. Rechtliche Fragen ergeben sich oft aus der Vergütung von Krankenhausleistungen oder auch arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Auch Kooperationsmodelle und Umstrukturierungen sind durch den Kostendruck im Gesundheitswesen immer wieder ein Thema in rechtlichen Auseinandersetzungen.

Berufsrecht für Heilberufe

Nicht nur die Vorgaben des Vertragsarztrechts sind für die ärztliche Berufsausübung relevant, sondern auch die Regelungen des ärztlichen Berufsrechts sind zu beachten. Dies umfasst die Kooperation zwischen niedergelassenen Ärzten oder auch die Kooperation mit Heilhilfsmittelerbringern. Die Berufsrechtlichen Regelungen können zudem auch für die Außendarstellung der Praxis relevant sein.

Hochschulmedizin

Die Hochschulmedizin umfasst neben der Krankenversorgung vor allem Forschung und Lehre. Jedoch spielen auch Privatliquidation und Nebentätigkeiten eine immer größere Rolle, wodurch sich für Hochschulmediziner eine Reihe von rechtlichen Fragestellungen ergeben.

Vertrags- und Gesellschaftsrecht

In der Praxis ergeben sich heute viele Möglichkeiten für Kooperationen zwischen Ärzten und Heilhilfsmittelerbringer. Diese Möglichkeiten umfassen Berufsausübungsgemeinschaften, Praxisgemeinschaften, Teilpraxisgemeinschaften, Apparategemeinschaften, Organisationsgemeinschaften, Praxisnetzwerke und eine Reihe weiterer Formen der Kooperation. Diese Kooperationsformen benötigen eine jeweils passende vertragliche Struktur, um den Anforderungen der Kassenärztlichen Vereinigungen zu genügen.

Lassen Sie sich beraten

Bereits die Aufzählung der möglichen rechtlichen Fragestellungen macht deutlich das eine umfassende und professionelle Rechtsberatung für Ärzte in vielen Fragen unerlässlich ist. Oft sind Spezialisten aber nicht in unmittelbarer Nähe zu finden.

Unsere Experten helfen Ihnen daher gerne bei der Auswahl der richtigen Partner für eine seriöse und kompetente Rechtberatung, immer mit Blick auf Ihre individuellen Anforderungen. Nutzen Sie einfach unseren Beratungsassistenten, um bis zu drei unverbindliche Angebote für eine Rechtsberatung zu erhalten.

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